Rechtsprechung
BGH, 18.07.2017 - VIII ZR 45/17 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 1 Abs 5 GKG, § 66 Abs 1 S 1 GKG, § 66 Abs 6 S 1 Halbs 1 GKG
Erinnerung gegen den Kostenansatz nach Verwerfung einer Nichtzulassungbeschwerde: Zulässige Einwendungen; Entscheidung des Einzelrichters
- IWW
§ 66 Abs. 1 Satz 1 GKG, § 66 Abs. 6 Satz 1 Halbs. 1, § 1 Abs. 5 GKG, Anlage 1 des GKG, § 66 Abs. 8 Satz 1 GKG
- Wolters Kluwer
Erinnerung gegen den Kostenansatz des Bundesgerichtshofs (BGH); Erhebung von Einwendungen im Verfahren der Erinnerung gegen den Kostenansatz
- rewis.io
Erinnerung gegen den Kostenansatz nach Verwerfung einer Nichtzulassungbeschwerde: Zulässige Einwendungen; Entscheidung des Einzelrichters
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GKG § 1 Abs. 5; GKG § 66 Abs. 6 S. 1 Hs. 1
Erinnerung gegen den Kostenansatz des Bundesgerichtshofs (BGH); Erhebung von Einwendungen im Verfahren der Erinnerung gegen den Kostenansatz - datenbank.nwb.de
Erinnerung gegen den Kostenansatz nach Verwerfung einer Nichtzulassungbeschwerde: Zulässige Einwendungen; Entscheidung des Einzelrichters
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Essen, 14.04.2016 - 136 C 174/13
- LG Essen, 12.01.2017 - 10 S 104/16
- BGH, 28.03.2017 - VIII ZR 45/17
- BGH, 18.07.2017 - VIII ZR 45/17
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- LG Essen, 12.01.2017 - 10 S 104/16
Pflicht zur Räumung einer Wohnung aufgrund Vergleichs i.R.d. Beendigung eines …
Auszug aus BGH, 18.07.2017 - VIII ZR 45/17
Der Senat hat die Eingabe des Beklagten vom 10. Februar 2017, mit der er Einwendungen gegen den Beschluss der 10. Zivilkammer des Landgerichts Essen vom 12. Januar 2017 - 10 S 104/16 - erhoben hat, als Nichtzulassungsbeschwerde gewertet, weil es sich dabei um das gegen eine solche Entscheidung einzig statthafte, wenngleich im Streitfall nicht zulässige Rechtsmittel handelt.
- BGH, 25.10.2018 - 1 StR 240/18
Erinnerung gegen den Kostenansatz
Zur Entscheidung über die Erinnerung gegen den Ansatz der Kosten beim Bundesgerichtshof ist gemäß § 1 Abs. 5, § 66 Abs. 6 GKG der Einzelrichter zuständig (…BGH, Beschlüsse vom 23. April 2015 - I ZB 73/14, NJW 2015, 2194 Rn. 6 f.;… vom 6. April 2016 - I ZB 3/16 Rn. 2 und vom 18. Juli 2017 - VIII ZR 45/17 Rn. 2). - BGH, 30.01.2020 - 4 StR 291/19
Zurückweisung der Erinnerung des Nebenklägers
Zur Entscheidung über die Erinnerung gegen den Ansatz der Kosten beim Bundesgerichtshof ist gemäß § 1 Abs. 5, § 66 Abs. 6 GKG der Einzelrichter zuständig (…BGH, Beschlüsse vom 23. April 2015 - I ZB 73/14, NJW 2015, 2194 Rn. 6 f.;… vom 6. April 2016 - I ZB 3/16 Rn. 2 und vom 18. Juli 2017 - VIII ZR 45/17 Rn. 2).
Rechtsprechung
BGH, 28.03.2017 - VIII ZR 45/17 |
Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- AG Essen, 14.04.2016 - 136 C 174/13
- LG Essen, 12.01.2017 - 10 S 104/16
- BGH, 28.03.2017 - VIII ZR 45/17
- BGH, 18.07.2017 - VIII ZR 45/17
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- LG Essen, 12.01.2017 - 10 S 104/16
Pflicht zur Räumung einer Wohnung aufgrund Vergleichs i.R.d. Beendigung eines …
Auszug aus BGH, 28.03.2017 - VIII ZR 45/17
Die - allein gegen die angefochtene Entscheidung statthafte - Nichtzulassungsbeschwerde des Beklagten gegen den Beschluss der 10. Zivilkammer des Landgerichts Essen vom 12. Januar 2017 (10 S 104/16) wird auf seine Kosten als unzulässig verworfen, weil der Wert der von ihm mit der Revision geltend zu machenden Beschwer zwanzigtausend Euro nicht übersteigt (§ 26 Nr. 8 EGZPO, §§ 544, 97 Abs. 1 ZPO) und weil die Beschwerde nicht durch einen beim Revisionsgericht zugelassenen Rechtsanwalt eingelegt worden ist (§ 544 Abs. 1, § 78 Abs. 1 Satz 3, § 97 Abs. 1 ZPO).